1. Einleitung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die Nutzung der Dienstleistungen, Angebote und digitalen Inhalte der Lernpunkt Mathematik GmbH, Marktgasse 12, 3011 Bern, Schweiz, CHE-214.638.907 (nachfolgend «Anbieterin»).

Die Anbieterin erbringt Dienstleistungen im Bereich Mathe-Training, insbesondere Unterricht, Förderkurse, Prüfungsvorbereitung, Lerncoaching, Gruppen- und Einzeltrainings sowie gegebenenfalls begleitende digitale oder analoge Lernmaterialien.

Mit der Buchung, Bestellung, Registrierung, Terminvereinbarung, Teilnahme an Kursen oder der Nutzung von Leistungen der Lernpunkt Mathematik GmbH akzeptieren Kundinnen und Kunden bzw. Nutzerinnen und Nutzer diese AGB in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie von der Anbieterin ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden.

Sofern besondere Vertragsbestimmungen für einzelne Leistungen gelten, gehen diese den vorliegenden AGB vor, soweit sie im Widerspruch stehen.

2. Umfang der Dienstleistungen

Die Anbieterin bietet Mathe-Training für verschiedene Zielgruppen an, insbesondere für Schülerinnen und Schüler, Lernende, Studierende, Prüfungskandidatinnen und Prüfungskandidaten sowie weitere Interessierte.

• Einzelunterricht und Privatcoaching
• Gruppenunterricht und Förderkurse
• Prüfungsvorbereitung und Intensivtrainings
• Online-Unterricht, Hybridformate oder Präsenzunterricht
• Lernmaterialien, Übungsblätter, digitale Inhalte und begleitende Ressourcen
• Beratung zur Lernorganisation und zur mathematischen Förderung

Art, Umfang, Dauer, Ort, Termine und Preise der jeweiligen Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, dem Angebot, der Buchungsbestätigung oder einer separaten Vereinbarung.

Die Anbieterin ist berechtigt, Inhalte, Methoden und eingesetzte Hilfsmittel im Rahmen des pädagogisch sinnvollen und zumutbaren Ermessen anzupassen, sofern dadurch der vereinbarte Leistungszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

Ein bestimmter Lernerfolg wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzerinnen und Nutzer

Kundinnen und Kunden sowie Teilnehmende verpflichten sich, alle Angaben bei Anfrage, Buchung und Kommunikation wahrheitsgemäss und vollständig zu machen.

• rechtzeitige und vollständige Bezahlung der vereinbarten Entgelte
• Einhalten vereinbarter Termine, Fristen und organisatorischer Vorgaben
• respektvoller, sachlicher und störungsfreier Umgang mit Lehrpersonen, Mitarbeitenden und anderen Teilnehmenden
• Mitbringen oder Bereithalten erforderlicher Arbeitsmittel, sofern nicht anders vereinbart
• Eigenverantwortliche Bearbeitung von Übungsaufgaben und Lerninhalten
• unverzügliche Mitteilung von relevanten Änderungen, insbesondere bei Terminproblemen oder Kontaktdaten

Die Nutzerinnen und Nutzer sind dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für Online-Leistungen zu schaffen, insbesondere eine stabile Internetverbindung, geeignete Endgeräte, funktionsfähige Kamera- und Audioausstattung sowie eine ruhige Lernumgebung, soweit dies erforderlich ist.

Es ist untersagt, Inhalte, Unterlagen, Aufzeichnungen oder Zugänge ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Anbieterin zu vervielfältigen, weiterzugeben, öffentlich zugänglich zu machen oder für Dritte zu verwenden, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen dies erlauben.

4. Zahlungsbedingungen

Die Preise für Leistungen der Lernpunkt Mathematik GmbH ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisübersicht, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Schweizer Franken (CHF).

Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Die Anbieterin kann Vorauszahlung, Teilvorauszahlung oder Sofortzahlung verlangen.

Bei wiederkehrenden Leistungen, Abonnements oder Kursblöcken können abweichende Zahlungsmodalitäten gelten; diese werden vor Vertragsschluss bekannt gegeben.

• Akzeptierte Zahlungsmittel werden im Buchungsprozess oder auf der Website bekannt gegeben.
• Bei Zahlungsverzug kann die Anbieterin Mahngebühren und gesetzliche Verzugszinsen erheben, soweit zulässig.
• Die Verrechnung von Forderungen durch Kundinnen und Kunden ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
• Allfällige Bank-, Zahlungsdienstleister- oder Wechselkursgebühren gehen zulasten der zahlenden Partei, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Die Anbieterin ist berechtigt, Leistungen bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten, soweit dies rechtlich zulässig ist.

5. Stornierung und Rückerstattung

Terminabsagen und Umbuchungen sind so früh wie möglich mitzuteilen. Massgeblich sind die nachfolgenden Regelungen, sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung besteht:

• Absagen bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin sind in der Regel kostenlos.
• Bei späteren Absagen oder Nichterscheinen kann die volle oder anteilige Vergütung in Rechnung gestellt werden.
• Bei Kursen, Gruppenangeboten oder Paketbuchungen können abweichende Stornofristen gelten, die im Angebot oder in der Buchungsbestätigung genannt werden.
• Bereits begonnene Leistungen werden grundsätzlich anteilig abgerechnet.

Rückerstattungen erfolgen nur, wenn dies ausdrücklich vorgesehen ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften dies erfordern. Bereits erbrachte Leistungen, reservierte Kapazitäten, Vorbereitungskosten sowie bereits ausgehändigte Materialien können von einer Rückerstattung ausgeschlossen sein.

Kann ein Termin aus Gründen, die die Anbieterin zu vertreten hat, nicht stattfinden, wird nach Wahl der Anbieterin ein Ersatztermin angeboten oder bereits bezahlte, nicht erbrachte Leistung zurückerstattet.

Bei unvorhersehbaren Ereignissen, die eine Durchführung erheblich erschweren oder unmöglich machen, gelten die Regelungen zur höheren Gewalt.

6. Haftungsbeschränkungen

Die Lernpunkt Mathematik GmbH haftet für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Rahmen des rechtlich Zulässigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit keine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt.

Soweit gesetzlich zulässig, haftet die Anbieterin nicht für:

• indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn
• Erfolgsausfälle aufgrund fehlender Mitarbeit, unzureichender Vorbereitung oder nicht befolgter Empfehlungen
• Störungen aufgrund technischer Probleme bei Drittanbietern, Internet- oder Stromausfällen
• Verzögerungen oder Leistungsstörungen, die ausserhalb des Einflussbereichs der Anbieterin liegen
• Schäden, die durch unsachgemässe Nutzung von Lernmaterialien oder Drittinhalten entstehen

Die Haftung für Hilfspersonen, soweit gesetzlich zulässig, ist auf den gesetzlich zwingenden Mindestumfang beschränkt.

Diese Haftungsregelungen gelten auch zugunsten von Organen, Mitarbeitenden, Beauftragten und allfälligen Unterauftragnehmern der Anbieterin.

7. Geistige Eigentumsrechte

Sämtliche Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte, Datenbankrechte und sonstigen Schutzrechte an Inhalten, Lernmaterialien, Skripten, Präsentationen, Grafiken, Texten, Videos, Übungen, Arbeitsblättern, Software und sonstigen bereitgestellten Materialien verbleiben bei der Anbieterin oder den jeweiligen Rechteinhabern.

Mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält die Kundschaft, sofern nicht anders vereinbart, ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Eigengebrauch.

• Keine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Weitergabe ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung
• Keine Bearbeitung oder Umgestaltung für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ohne Erlaubnis
• Keine Entfernung von Urheber- oder Schutzvermerken
• Keine Nutzung für Konkurrenzangebote oder Weiterverkauf

Von Teilnehmenden erstellte eigene Lösungen, Notizen oder Arbeitsergebnisse verbleiben grundsätzlich bei den jeweiligen Urheberinnen und Urhebern. Soweit die Anbieterin im Rahmen des Unterrichts Feedback, Korrekturen oder Musterlösungen bereitstellt, bleiben auch daran sämtliche Rechte vorbehalten.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Die Lernpunkt Mathematik GmbH verarbeitet personenbezogene Daten unter Beachtung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen und ausschliesslich für rechtmässige, zweckgebundene und verhältnismässige Zwecke.

Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere Kontaktangaben, Buchungsdaten, Rechnungsdaten, Kommunikationsinhalte sowie im Rahmen des Unterrichts erforderliche lernbezogene Informationen gehören.

Die Datenverarbeitung erfolgt insbesondere für:

• Vertragsanbahnung und Vertragsdurchführung
• Terminverwaltung und Kommunikation
• Rechnungsstellung und Zahlungsabwicklung
• Qualitätssicherung und Verbesserung der Dienstleistungen
• Erfüllung gesetzlicher Pflichten

Soweit erforderlich, können Daten an technische Dienstleister, Zahlungsdienstleister, Hosting- oder Kommunikationsdienstleister weitergegeben werden, sofern diese im Rahmen geeigneter vertraglicher und organisatorischer Massnahmen gebunden sind.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Betroffenenrechten, Speicherdauer und Kontaktmöglichkeiten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung der Anbieterin auf der Website lernpunkt-mathe.ch.

9. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung vertraglicher Pflichten, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind, die ausserhalb des zumutbaren Einflussbereichs liegen.

Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Pandemien, Epidemien, behördliche Anordnungen, Krieg, Aufruhr, Streiks, Strom- oder Netzausfälle, Ausfälle wesentlicher Infrastruktur sowie sonstige unvorhersehbare und unvermeidbare Ereignisse.

Für die Dauer der höheren Gewalt sind betroffene Leistungspflichten ausgesetzt. Beide Parteien bemühen sich, angemessene Ersatzlösungen zu finden. Bereits erbrachte Leistungen sind angemessen zu vergüten.

10. Änderungen der AGB

Die Anbieterin behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern dies sachlich gerechtfertigt ist, insbesondere aufgrund rechtlicher, technischer, organisatorischer oder wirtschaftlicher Entwicklungen.

Änderungen werden in geeigneter Form bekannt gegeben, insbesondere auf der Website oder per E-Mail, und treten mit ihrer Veröffentlichung oder zu einem gesondert mitgeteilten Zeitpunkt in Kraft.

Für bestehende Vertragsverhältnisse gelten die geänderten AGB nur, soweit dies rechtlich zulässig ist und der Kundschaft eine angemessene Mitteilung erfolgte. Widerspricht die Kundschaft nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder nutzt sie die Leistungen weiterhin, gelten die geänderten AGB als angenommen, soweit dies rechtlich zulässig ist.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen der Kundschaft und der Lernpunkt Mathematik GmbH findet ausschliesslich schweizerisches materielles Recht Anwendung, unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen und des Wiener Kaufrechts, soweit rechtlich zulässig.

Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschliesslicher Gerichtsstand Bern, Schweiz. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

12. Kontaktinformationen

Kontakt für Anfragen, Buchungen, Stornierungen und rechtliche Mitteilungen:

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchsetzbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen, undurchsetzbaren oder nichtigen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt, soweit dies rechtlich zulässig ist.